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Refugee Protection

Germany Country Report

Forschungsbericht von: Prof. Dr. Sabine Hess, Valeria Hänsel, Svenja Schurade

Der Forschungsbericht „Refugee Protection in Germany“ des EU-Projekts „Multilevel Governance of Migrati-on (RESPOND)“ zeichnet ein düsteres Bild des Menschenrechtsschutzes für Asylsuchende in Deutschland. Die Autorinnen und Autoren sprechen unter anderem von einem „differentiellen Ausschluss“ immer größerer Gruppen aus dem deutschen Asylrecht auf der Grundlage mehr oder weniger willkürlicher Kriterien. Zwar werde das Grundrecht auf Asyl in Deutschland offiziell nicht angetastet, die vielen gesetzlichen Ausnahmen und Hürden führten jedoch dazu, dass es den Schutz-Standards der Genfer Flüchtlingskonvention und der europäischen Menschenrechtscharta immer weniger entspreche.

Der 97-seitige Bericht beschreibt die Entwicklung des deutschen Asylsystems seit 2011. Seine Basis bilden neben einer eingehenden Dokumentenanalyse 25 Interviews mit Anwältinnen und Anwälten sowie Beschäftigten von NGOs und Ministerien, außerdem 60 Interviews mit Geflüchteten.

Auf deutscher Seite arbeitete Prof. Dr. Sabine Hess von der Universität Göttingen am Bericht mit. Sie ist Direktorin des Göttingen Centers for Global Migration Studies und Mitglied im Rat für Migration.

Der komplette Bericht kann hier heruntergeladen werden.