Welche Auswirkungen haben Anker-Zentren?

Anfang August begann die Pilotphase für die Anker-Zentren in Bayern. Einrichtungen in weiteren Bundesländern sollen folgen. Ziel der Anker-Zentren ist es, die Asylverfahren zu beschleunigen und die Kommunen zu entlasten. Bis zu 1.500 Personen sollen in einer Einrichtung untergebracht werden. Die maximale Aufenthaltsdauer beträgt bis zu 18 Monate. Nur noch Personen, deren Asylantrag anerkannt wird… Weiterlesen

Unterbringung von Geflüchteten

Studien zu Sammelunterkünften
Autor*innen: Johanna Elle, Prof. Dr. Sabine Hess, Dr. Rebecca Hofmann, Prof. Dr. Albert Scherr

Seit 2015 ist die Frage der Unterbringung ein zentraler Aspekt der Debatte um Flüchtlingspolitik, mit der sich nahezu jede Kommune konfrontiert sah. Wie ist Unterbringung von Geflüchteten rechtlich geregelt? Welche Konzepte gibt es und wie sehen kommunale Spielräume aus? Wie ist die Situation von Geflüchteten in Sammelunterkünften? Diesen Fragen gehen zwei Studien des Rats für Migration nach.

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Migrationspolitik funktioniert nicht mit nationalen Alleingängen

Pressemitteilung des Rats für Migration vom 22.06.2018 Derzeit erwecken manche Politikerinnen und Politiker den Eindruck, Migration ließe sich mit nationalen Instrumenten gut steuern, doch dieser Eindruck täuscht. Internationale Migrationsbewegungen sind nicht umfassend steuerbar und lassen sich nicht bei Bedarf beenden. Als Forscherinnen und Forscher raten wir der Bundesregierung dringend, Konzepte für eine zukunftsfähige Migrationspolitik zu… Weiterlesen

Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?

Eine menschen- und europarechtliche Bewertung Autor: Dr. Hendrik Cremer In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Dies soll etwa Menschen betreffen, die bereits in einem anderen Land der EU registriert wurden wie auch Menschen, die über keine Papiere verfügen. Menschen, die einen… Weiterlesen

Als das Grundgesetz geändert wurde. 25 Jahre ›Asyl-Kompromiss‹

Autor: Prof. Dr. Jochen Oltmer Der Bundestag beschloss am 26. Mai 1993 die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl. Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes hatte bis dahin mit der knappen Formel „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ ein individuelles Recht auf Schutz festgeschrieben. 1993 wurde der Artikel zwar nicht gestrichen, aber um umfangreiche Ausführungen ergänzt,… Weiterlesen