Anmerkungen zum Koalitionsvertrag
Autor: Prof. Dr. Jochen Oltmer
Am 7. Februar 2018 einigten sich CDU/CSU und SPD auf einen Vertrag für eine neue Große Koalition, der Mitte März von den Koalitionären unterzeichnet wurde. Wenn im Koalitionsvertrag die Migration jenseits europäischer Grenzen thematisiert wird, dann erfolgt dies unter dem zentralen Stichwort der ›Fluchtursachenbekämpfung‹. Sie gilt als ein migrations- und entwicklungspolitisches Zukunftskonzept. Auffällig ist, dass dabei Erwartungen formuliert werden, die selten auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte verweisen. Tatsächlich sind die Erfahrungen ernüchternd. Inwiefern und warum?
In seinem Beitrag erläutert Jochen Oltmer, warum die Vorstellung, durch Entwicklungsprojekte im Kontext der ›Fluchtursachenbekämpfung‹ Menschen immobilisieren zu können, die Erkenntnisse der Migrationsforschung über die Hintergründe von Migration ignoriert. Fluchtursachen waren in der Vergangenheit und sind in der Gegenwart ein Normalfall der Weltgesellschaft. Das Bemühen um die Verhinderung und Stilllegung von Konflikten kann von daher auch für die Zukunft nicht bedeuten, den Schutz von Flüchtenden zu vernachlässigen. Zudem erläutert Oltmer, dass das Ergebnis von Konflikten und Gewalt oft nicht Flucht sondern die Immobilisierung von Menschen zur Folge hat, da sie nicht mehr über die Ressourcen zur Flucht verfügen. Jochen Oltmer plädiert deshalb für eine Debatte, die sich stärker auf die Hintergründe und Bedingungen von Immobilisierung fokussiert.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.
Die Pressemitteilung des Rats für Migration zum Koalitionsvertrag finden Sie hier.
Autorenporträt: Prof. Dr. Jochen Oltmer lehrt Neueste Geschichte an der Universität Osnabrück und ist seit 1997 Vorstandsmitglied des “Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien” (IMIS). Er ist Mitglied im “Rat für Migration”.
