„Die Zugangswege nach Europa sind riskanter und tödlicher geworden“

Stellungnahme zur Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa
AutorInnen: Prof. Dr. Albert Scherr, Dr. Bastian A. Vollmer, Prof. Dr. Sabine Hess

Angesichts des aktuellen Versagens des Systems des internationalen Flüchtlingsschutzes müssen und können die Europäische Union und Deutschland mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen einen Beitrag zum Flüchtlingsschutz leisten und Signale zur Wahrung menschenrechtlicher Verpflichtungen setzen. Weiterlesen

„Partizipation und öffentlich-rechtliche Medien – Herausforderungen in der Migrationsgesellschaft“

Stellungnahme zur Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien in der Einwanderungsgesellschaft
Autorin: Dr. Christine Horz

Öffentlich-rechtlichen Medien kommt eine besondere Verantwortung im Prozess der demokratischen Meinungsbildung zu. Sie sind beauftragt, ausnahmslos allen Bürgern eine mediale Grundversorgung zur Verfügung zu stellen. Diese Integrationsfunktion können sie aber nur dann erbringen, wenn sich auch Migrant*innen auf allen Ebenen des medialen Produktions- und Kommunikationsprozesses beteiligen können. Weiterlesen

„Zielsetzungen einer ‚Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik'“

Stellungnahme zur EU-Asylpolitik
Autor: Prof. Dr. Albrecht Weber

Wo steht die europäische Asylpolitik heute? Welche Reformen wären nötig? Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Albrecht Weber plädiert unter anderem für eine faire und effektive Lastenteilung, eine schnellere Ablehnung bei unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Asylanträgen sowie für die Angleichung von Mindeststandards bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Weiterlesen

„Der migrationsspezifische Einfluss auf parlamentarisches Handeln“

Artikel: Welchen Einfluss haben Politikerinnen und Politikern mit Migrationshintergrund auf parlamentarisches Handeln?
Autoren: Prof. Dr. Andreas Blätte und Dr. Andreas M. Wüst

Mit der erhöhten parlamentarischen Präsenz von Politikerinnen und Politikern mit Migrationshintergrund stellt sich die Frage, ob diese Abgeordneten die Bevölkerung substanziell anders repräsentieren als Abgeordnete, die keinen Migrationshintergrund besitzen. Weiterlesen

Das Recht auf Familie

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte: Das Recht auf Familie. Familieneinheit von Kindern und Eltern ermöglichen – auch für subsidiär Geschützte.
Autor: Hendrik Cremer

In dieser Stellungahme spricht sich das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) dagegen aus, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auszusetzen. Der Beitrag verdeutlicht zunächst, dass die entsprechende Regelung im „Asylpaket II“ in der Praxis bewirkt, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt sein würden. Weiterlesen