Politikfolgenabschätzung des Hotspot-Ansatzes in Griechenland
Expertise von Valeria Hänsel und Bernd Kasparek, erstellt im Auftrag des Rat für Migration e.V.
Die Expertise untersucht den 2015 von der Europäischen Kommission vorgestellten Hotspot-Ansatz sowie seine Umsetzung in Griechenland in den Folgejahren im Hinblick auf die anstehende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS).
Die Autor*innen beginnen mit einer Untersuchung der Programmatiken des Hotspot-Ansatzes, der die Krise des GEAS vor 2015 adressiert. Wie gezeigt werden kann, transformierte sich die Zielsetzung des Hotspot-Ansatzes sowohl durch eine Re-interpretation europäischer Institutionen, als auch durch dessen praktische Umsetzung im besonderen Kontext der EU-Türkei-Erklärung. Anstelle einer beschleunigten Registrierung und folgenden Umverteilung, welche die Kernpunkte der initialen Rationalität aus Sicht der Europäischen Kommission waren, trat die Errichtung grenznaher Infrastrukturen der Einsperrung und der beschränkten Bewegungsfreiheit für Asylsuchende.
Im Rückgriff auf diese Analyse und ergänzt durch empirische Forschungen und einer Auswertung offizieller Berichte und grauer Literatur in Bezug auf die Realität der griechischen Hotspot-Lager werden die Konturen der sich abzeichnenden GEAS-Reform, wie sie von Europäischer Kommission und der deutschen Bundesregierung vorangetrieben werden, skizziert.
Zu den Autor*innen: Valeria Hänsel ist Migrationsforscherin am Institut für Kulturanthropologie und Europäische Ethnologie der Universität Göttingen und promoviert dort am “Labor für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung”. Sie ist Teil des “Netzwerks für kritische Migrations- und Grenzregime-Forschung kritnet” und des Forschungsteams vom internationalen Projekt “RESPOND – Multilevel Governance of Mass Migration in Europe and Beyond” und schreibt für bordermonitoring.eu über die Situation in der Ägäis.
Bernd Kasparek ist Migrations- und Grenzregimeforscher am Institut für Kulturanthropologie/Europäische Ethnologie der Universität Göttingen. Im von der EU-Kommission geförderten Forschungsprojekt “RESPOND – Multilevel Governance of Mass Migration in Europe and Beyond” untersucht er die europäischen Grenzpolitiken seit 2011. Er ist Mitglied des „Netzwerks für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung kritnet“ und im Vorstand der Forschungsassoziation bordermonitoring.eu.
