Migration ist kein Angriff. Wider die Entmenschlichung

An der Grenze zu Melilla starben mindestens 37 Menschen, beim Versuch nach Europa zu gelangen. Der Umgang mit den Lebenden wie den Toten offenbart das Versagen Europas. Auch Tage nach den tödlichen Vorkommnissen an der Grenze zur spanischen Exklave Melilla kursieren in sozialen Netzwerken die verstörenden Bilder von den Europäischen Außengrenzen. Stand heute wurden von marokkanischen Menschenrechtsgruppen 37 Tote gezählt, wobei…

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Für Ferda Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes

Der Vorstand des Rats für Migration begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Nominierung von Ferda Ataman als unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes. Ihre Wahl wäre eine große Bereicherung für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS). Die langjährige Vakanz der Leitung der ADS hat leider offengelegt, wie wenig Relevanz diese Position bisher für die Bundesregierungen hatte. Ein umso wichtigeres Zeichen ist es, dass mit Ferda…

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Der Schutz von Flüchtlingen darf machtpolitischen Kalkülen nicht untergeordnet werden

Stellungnahme des Rates für Migration und der Sektion Migration, Flucht und Europäisches Grenzregime Die moralisch und rechtlich inakzeptablen Folgen des Versuchs, die Grenzen der EU durch Abschottung, Abschreckung und Externalisierung vor einer unkontrollierten Zuwanderung von Flüchtlingen zu schützen, werden gegenwärtig an der polnisch-weißrussischen Grenze erneut in dramatischer Weise deutlich. Die Situation der dort gestrandeten Geflüchteten ist inakzeptabel.  Sie sind in den…

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Impulse zur Migrationspolitik für die aktuellen Koalitionsverhandlungen

Der Rat für Migration hat sich heute an die Parteien einer zukünftigen Regierungskoalition gewandt um wissenschaftsbasierte, zentrale Impulse für eine rationale und an Menschenrechten orientierte Migrationspolitik zu den Koalitionsverhandlungen beizusteuern. Die Sprecher*innen der Sektionen haben dafür zusammen mit den Mitgliedern des Vorstands den folgenden Impulskatalog an die Parteivorsitzenden, Geschäftsführenden und Migrationspolitischen Sprecher*innen der an den Koalitionsverhandlungen beteiligten Parteien verschickt: Die Stellungnahme…

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Schutz von geflüchteten Frauen und Mädchen in Deutschland unzureichend

„Schattenbericht“ unter Mitarbeit der Universität Göttingen kritisiert Umsetzung der Istanbul-Konvention durch die Bundesregierung Eine Pressemitteilung von Prof. Dr. Sabine Hess (pug) Deutschland kommt seinen rechtlichen Anforderungen zum diskriminierungsfreien Schutz geflüchteter Frauen und Mädchen nicht nach. Zu diesem Ergebnis kommt ein „Schattenbericht“ der Universität Göttingen, des Vereins Pro Asyl und der Flüchtlingsräte Bayern, Hessen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Auf der Grundlage aktueller Forschungsergebnisse…

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