Masterplan Migration: Aktionismus, der viel Schaden anrichtet

Gastkommentar zu geplanten Maßnahmen
Autor: Prof. Dr. Werner Schiffauer

Lange wurde spekuliert, was genau Horst Seehofer (CSU) mit dem „Masterplan Migration“ vorhat. Nun sind die Inhalte bekannt. In einem Gastkommentar für den Mediendienst Integration kritisiert Werner Schiffauer: Das Papier sei lediglich darauf ausgerichtet, Flüchtlinge abzuschrecken.

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Migrationspolitik funktioniert nicht mit nationalen Alleingängen

Pressemitteilung des Rats für Migration vom 22.06.2018 Derzeit erwecken manche Politikerinnen und Politiker den Eindruck, Migration ließe sich mit nationalen Instrumenten gut steuern, doch dieser Eindruck täuscht. Internationale Migrationsbewegungen sind nicht umfassend steuerbar und lassen sich nicht bei Bedarf beenden. Als Forscherinnen und Forscher raten wir der Bundesregierung dringend, Konzepte für eine zukunftsfähige Migrationspolitik zu… Weiterlesen

Ausgrenzung Geflüchteter

Untersuchung am Beispiel Bautzen
Autor: Dr. Sebastian Kurtenbach

Das Buch geht der Frage nach, wie einzelne Kommunen zu Orten der Ausgrenzung für Flüchtlinge werden. Beispielhaft wird dies an der Stadt Bautzen bearbeitet, in der 2016 Auseinandersetzung zwischen Geflüchteten und Einheimischen eskaliert sind. Das Buch wertet u.a. Medienberichte und Interviews mit Bürger*innen, Geflüchteten, Politiker*innen sowie Vertreter*innen von Zivilgesellschaft und öffentlichen Einrichtungen aus.

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Rat für Migration verurteilt die Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe in Ungarn

Stellungnahme vom 20. Juni 2018

Wer Schutzsuchende unterstützt, muss in Ungarn zukünftig mit hohen Strafen rechnen. Ein entsprechendes Gesetz soll heute voraussichtlich im ungarischen Parlament verabschiedet werden. Der Rat für Migration verurteilt das Gesetzesvorhaben. Es ist nicht hinnehmbar, dass Organisationen, Privatpersonen und Anwälten, die sich für die Rechte von Flüchtlingen einsetzen, Gefängnisstrafen drohen.

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Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?

Eine menschen- und europarechtliche Bewertung Autor: Dr. Hendrik Cremer In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Dies soll etwa Menschen betreffen, die bereits in einem anderen Land der EU registriert wurden wie auch Menschen, die über keine Papiere verfügen. Menschen, die einen… Weiterlesen

Der inspizierte Muslim

Buchräsentation am 4. Juli 2018
Mit: Prof. Dr. Schirin Amir-Moazami, Prof. Dr. Riem Spielhaus, u.a.

„Muslime in Europa werden beäugt, beforscht und vermessen. Wie schafft die akademische Forschung zu Muslimen in Europa ihre Gegenstände, wie produziert sie Wahrheiten und wie kommt dieses Wissen politisch zum Einsatz?“ – Diese Fragen diskutieren mit Schirin Amir-Moazami Autor*innen des Sammelbandes „Der inspizierte Muslim“.

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Der inspizierte Muslim

Buch zur Politisierung der Islamforschung in Europa
Herausgeberin: Prof. Dr. Schirin Amir-Moazami

Der Sammelband widmet sich der Beobachtung, Beforschung und Vermessung von Muslimen. Wer wird als Muslim beforscht? Wie werden Muslime untersucht? Und warum? Wer sind die Forschenden und von welchen Annahmen geht die Forschung aus? Diesen Fragen widmet sich der Sammelband und reflektiert dabei auch kritisch die Zusammenhänge von akademischem Wissen und politischer Intervention.

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Als das Grundgesetz geändert wurde. 25 Jahre ›Asyl-Kompromiss‹

Autor: Prof. Dr. Jochen Oltmer Der Bundestag beschloss am 26. Mai 1993 die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl. Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes hatte bis dahin mit der knappen Formel „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ ein individuelles Recht auf Schutz festgeschrieben. 1993 wurde der Artikel zwar nicht gestrichen, aber um umfangreiche Ausführungen ergänzt,… Weiterlesen